“We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty and the pursuit of Happiness. That to secure these rights, Governments are instituted among Men, deriving their just powers from the consent of the governed.”
Diese berühmten Sätze aus der Präambel der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von 1776 definieren das ideelle Fundament der demokratischen Zivilisation, die heute einmal mehr akut bedroht ist – durch autoritäre und totalitäre Mächte und Ideologien ebenso wie durch Relativismus und Gleichgültigkeit gegenüber den Errungenschaften der rechtstaatlichen Demokratie im Inneren der freiheitlichen Gesellschaften selbst.
An diesen vor nahezu 250 Jahren formulierten Wahrheiten festzuhalten (auch wenn man nicht an einen „Schöpfer“ glaubt) und sie gegen Ignoranz, Irrationalismus und Obskurantismus in allen Spielarten zu verteidigen, ist nicht von gestern, sondern das erste Gebot der Gegenwart. In einer Zeit, da Desinformationsapparate autoritärer Staaten, allen voran Russlands und Chinas, sowie ihre Ableger im hiesigen politischen Spektrum von Links bis Rechts den Wahrheitsbegriff selbst zu zerstören versuchen, indem sie systematisch die Trennlinien zwischen Fiktion und Realität, Lüge und Tatsachen verwischen, gilt es, sich entschieden in die Kontinuität der aufklärerischen Rationalität und in die Freiheitstradition des Westens zu stellen.
Dies gilt umso mehr in einer Situation, da im Weißen Haus ein Präsident amtiert, der die Grundwerte der amerikanischen Demokratie negiert und ihre Institutionen unterminiert, der grauenvolle Despoten wie Kim Jong-un glorifiziert und unter dem Einfluss seines Wahlhelfers Wladimir Putins steht. Zugleich erodiert unter dem Druck nationalistischer und rechts- wie linkspopulistischer Kräfte das Wertefundament der Europäischen Union. Es mit unzweideutiger Klarheit zu bekräftigen und zu verteidigen, ist die Voraussetzung für die Bewahrung der Einheit der EU und ihrer rechtsstaatlichen Integrität.
Doch die liberalen Demokratien des Westens werden nur überleben, wenn sie auf der universalen Geltung der grundlegenden Bürger- und Menschenrechte bestehen und das Ziel einer auf ihrer Achtung beruhenden globalen Ordnung offensiv weiter verfolgen. Das geht jedoch nicht unter dem Vorzeichen eines auf das vermeintliche „nationale Interesse“ reduzierten vorgeblichen „Realismus“, sondern nur in der Gemeinsamkeit des transatlantischen Bündnisses und durch die aktive Kooperation der Demokratien weltweit. Denn realistisch kann nur eine Politik sein, die begreift, dass die globalen Machtverhältnisse heute mehr denn je durch den Gegensatz zwischen den demokratischen offenen Gesellschaften und ihren autoritären und totalitären Antipoden bestimmt werden.
Diese Seite soll dazu beitragen, das Bewusstsein dafür wachzuhalten.
Richard Herzinger
