Vorbemerkung: Kurz nachdem mein folgender Essay am 27.5.24 auf der Website der Zeitschrift Internationale Politik erschienen ist, hat Bundeskanzler Olaf Scholz erneut eine Kehrtwende vollzogen und der Ukraine die Anwendung deutscher Waffen auch für Angriffe auf russisches Gebiet gestattet. Wenige Tage zuvor hatte er dies noch kategorisch abgelehnt. Nun aber, da US-Präsident Biden der Ukraine den...
Mit Putins Russland gibt es nichts zu verhandeln
Der folgende Essay ist zuerst am 22. Februar 2024 auf der Website der Zeitschrift Internationale Politik erschienen. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung hatte Kanzler Scholz noch nicht seine fragwürdige Begründung für sein kategorisches Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine verkündet, SPD-Fraktionschef Mützenich noch nicht das „Einfrieren“ des Kriegs als Ziel...
Olaf Scholz, liefern Sie der Ukraine alle nötigen Waffen!
Zum Start des SPD-Bundesparteitags am 8.12. ist im Berliner „Tagesspiegel“ ein Offener Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz erschienen: „Schützen Sie Europa. Stoppen Sie den Moskauer Brandstifter. Liefern Sie der Ukraine alle benötigten Waffen. Jetzt.“ Zu den Erstunterzeichnern zählen u.a. Marianne Birthler, Roderich Kiesewetter und Lukas Beckmann. Die vollständige Liste der...