Eines haben die Putin-Liebedienerinnen Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer nebst ihrer Gefolgschaft mit ihrem „Manifest für Frieden“ bereits erreicht: Die Debatte über Putins Vernichtungskrieg gegen die Ukraine hat sich hierzulande auf die Frage verlagert, wie, wann und unter welchen Bedingungen...
Xi und Putin oder Der Leninismus als Wiedergänger
Leninismus reloaded: Zum Abschluss seines kürzlichen Moskau-Besuchs rief der chinesische Staats-und Parteichef Xi Jinping seinem „lieben Freund“ Wladimir Putin aufmunternd zu, es seien in der Welt Veränderungen im Gange „wie seit hundert Jahren nicht mehr“. Gemeint war...
Polen, Finnen, Balten oder: Europas neuer Motor
Polen hat angekündigt, der Ukraine Kampfjets zu liefern. Die Entschlossenheit, die sich darin äußert, müsste die etablierten europäischen Führungsmächte beschämen. Nicht mehr die deutsch-französische Achse, sondern Polen, Finnland, Schweden und die baltischen Staaten sind jetzt Motor der Einigung...
Kurzkommentar: Wehretat deutlich erhöhen!
„Wehretat dauerhaft erhöhen?“ lautet die Pro und Contra-Frage in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (hrsg. vom Deutschen Bundestag). Mein Pro-Plädoyer für die deutliche Aufstockung der regulären Verteidigungsausgaben: Die Lehre aus Russlands Überfall auf...
Habermas: Ein intellektuell-moralischer Bankrott
In dem Plädoyer von Jürgen Habermas für Verhandlungen mit dem Aggressor Russland manifestiert sich das historische Versagen großer Teile der Nachkriegsgeneration „kritischer“ deutscher Intellektueller. Nach jahrzehntelangem Aufsagen der Beschwörungsformel „Nie wieder“ zeigen...
Die Ukraine, das sind wir. Heute wie vor einem Jahr
Am 25. Februar vergangenen Jahres, einen Tag nach dem Beginn der russischen Invasion der gesamten Ukraine, habe ich den folgenden Text auf der Website der Zeitschrift „Internationale Politik“ veröffentlicht. Er hat seine volle Gültigkeit behalten. Das epochale Versagen des Westens , das...
Vernichtungskrieg: Russlands Zivilisationsbruch
Zögerliche Waffenhilfe, verstärktes Drängen auf „Verhandlungen“, wachsende Gleichgültigkeit angesichts horrender Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Es ist bedrückend und beängstigend, dass ein großer Teil der deutschen Öffentlichkeit nicht erkennen kann oder will, worum es sich bei...
Linker Antisemitismus: Seine Wurzeln und Aktualität
Die Debatte über Antisemitismus von links nimmt Fahrt auf. So geht die Diskussion über die bei der Dokumenta 2022 gezeigte, „antiimperialistisch“ getarnte antisemitische Kunst in die nächste Runde. Und damit die über die Versuche zur Relatvierung des Holocaust unter der Fahne des...
Das Böse als Realität in der Weltpolitik
Demokratische Gesellschaften scheuen den Begriff „Das Böse“. Doch die russischen Invasoren begehen in der Ukraine Verbrechen, die keine andere Benennung zulassen. Gefragt ist eine säkulare Definition des Bösen, die seine Realität in der Weltpolitik analytisch erfasst. Wegerklären lässt...
Die Kraft der pluralistischen Demokratie erneuern!
2023 könnte als das Jahr in die Geschichte eingehen, das über das Schicksal der demokratischen Zivilisation entschieden hat. Um den gegenwärtigen massiven Großangriff ihrer Todfeinde zu überleben, muss die pluralistische Demokratie politisch und militärisch aufrüsten – sich aber auch ihrer...