Wenn ein deutscher Großanalytiker das Aufziehen einer neuen Weltordnung konstatiert, macht er keine halben Sachen: Nicht nur Afghanistan aufzugeben, hält er für zwingend – er erklärt mit dem Abzug vom Hindukusch auch gleich die Ära westlicher humanitärer Interventionen und mit ihnen die liberale Weltordnung im Ganzen für erledigt. Doch sein scheinbar fest in Stein gemeißeltes...
Afghanistan: Die Selbstaufgabe des Westens geht weiter
Vor drei Wochen schrieb ich über Joe Bidens anstehende Entscheidung über den Verbleib oder Rückzug der US-Truppen in Afghanistan – mit welchem das Land faktisch den Taliban ausgeliefert würde -, dies sei ein Testfall für sein Versprechen, die westlichen Demokratien weder global in die Offensive zu bringen: „Namentlich die afghanischen Frauen würden unter der Taliban-Herrschaft erneut...
Biden muss im Atomstreit mit dem Iran standhaft bleiben
Der Atomstreit mit dem Iran nimmt eine neue Wendung. In Wien haben die am Abschluss des Atomabkommens von 2015 beteiligten EU-Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland sowie Russland, China und der Iran über dessen Zukunft konferiert. Die USA sind an diesen Gesprächen bisher nur indirekt beteiligt. Doch eigentlich stehen sie dabei im Mittelpunkt: Es geht um die Bedingungen, zu denen...
Afghanistan: Testfall für die Erneuerung des Westens
Joe Biden hat seine Präsidentschaft mit dem Versprechen verbunden, die Einheit der Demokratien im Kampf gegen autoritäre Mächte zu stärken und der demokratische Idee wieder zu mehr Gewicht in der Weltpolitik zu verhelfen. Der erste Testfall, wie ernst es ihm in der Praxis damit ist, steht ihm bereits in den ersten Monaten seiner Amtszeit bevor – in Afghanistan. Unter Donald Trump...
Bidens Wende: Kein Realismus ohne Universalismus!
Mit Joe Biden sind die USA zu der außenpolitischen Leitidee zurückgekehrt, die sie zur unersetzlichen Führungs- und Schutzmacht der Demokratien weltweit werden ließ: Ohne den Anspruch, die demokratische Ordnung weltweit zu verteidigen und zu fördern, können die USA ihr nationales Interesse nicht wahren. Mit diesem Bekenntnis setzt der neue US-Präsident einen starken Kontrapunkt zu der Lehre von...
Der Westen muss wieder in die ideelle Offensive gehen
Die Stärkung der gemeinsamen Werte und des weltweiten Zusammenhalts der Demokratien zählt zu den Prioritäten des neuen US-Präsidenten Joe Biden. Dazu gehört auch, den globalen Einsatz für Demokratie und Menschenrechte wieder deutlicher zur Geltung zu bringen. Dafür muss der Westen jedoch den Defätismus bezüglich der Strahlkraft seiner eigenen Werte überwinden. Und die Verfechter einer globalen...
Trumps Sturz: Weckruf für die liberale Demokratie weltweit
Joe Bidens Wahlsieg ist ein Weckruf zur Verteidigung der liberalen Demokratie weltweit. Erfolg wird der neue US-Präsident aber nur haben, wenn auch die Europäer zur Erneuerung und gemeinsamen Stärkung der freien Welt im Kampf gegen autoritäre Mächte bereit sind. Über Donald Trump, den politischen Marodeur, pathologischen Monomanen und eingeschworenen Feind der Werte der amerikanischen Demokratie...
Warum atomare Abschreckung unverzichtbar bleibt
Der UN haben einen Vertrag verabschiedet, der den Besitz von Atomwaffen generell verbietet. Doch diese pauschale Maximalforderung ist unter den gegebenen Verhältnissen nicht nur utopisch, sie führt auch in die Irre. Weil atomare Abschreckung für Demokratien unverzichtbar bleibt, werden sie auch weiterhin mit dem furchtbaren Paradox des Nuklearzeitalters umgehen müssen. Nachdem ihn nunmehr 50...
In Hongkong und auf der Krim stirbt das internationale Recht
Die Offensiven Russlands und Chinas gegen das internationale Recht bedingen einander. Wie die Annexion der Krim durch Putins Russland ist die Gleichschaltung Hongkongs ein Testfall dafür, ob der Westen noch zur Verteidigung einer auf dem Recht basierenden Weltordnung bereit und fähig ist. Der Verzicht der EU auf Sanktionen gegen China lässt nichts Gutes ahnen. Mit dem vom chinesischen...