Taiwan und die Ukraine stehen in der vordersten Frontlinie bei der Verteidigung der demokratischen Welt gegen die Aggression der autokratischen Mächte China und Russland. Doch sie haben auch darüber hinaus einiges gemeinsam. Für die Zeitschrift „Internationale Politik“ habe ich dazu ein ausführliches Gespräch mit Jhy-Wey Shieh geführt. Das vollständige Interview im Rahmen meiner...
Warum nur der Sieg der Ukraine zum Frieden führt
Eines haben die Putin-Liebedienerinnen Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer nebst ihrer Gefolgschaft mit ihrem „Manifest für Frieden“ bereits erreicht: Die Debatte über Putins Vernichtungskrieg gegen die Ukraine hat sich hierzulande auf die Frage verlagert, wie, wann und unter welchen Bedingungen „Verhandlungen“ mit Russland über einen „gerechten Frieden“ (so Bundeskanzler Scholz) aufgenommen...
Xi und Putin oder Der Leninismus als Wiedergänger
Leninismus reloaded: Zum Abschluss seines kürzlichen Moskau-Besuchs rief der chinesische Staats-und Parteichef Xi Jinping seinem „lieben Freund“ Wladimir Putin aufmunternd zu, es seien in der Welt Veränderungen im Gange „wie seit hundert Jahren nicht mehr“. Gemeint war damit, dass der historische Moment zur Zerschlagung der von den Werten des westlichen Liberalismus...
Die Kraft der pluralistischen Demokratie erneuern!
2023 könnte als das Jahr in die Geschichte eingehen, das über das Schicksal der demokratischen Zivilisation entschieden hat. Um den gegenwärtigen massiven Großangriff ihrer Todfeinde zu überleben, muss die pluralistische Demokratie politisch und militärisch aufrüsten – sich aber auch ihrer ideellen Kraft wieder klarer bewusst werden. Dafür gilt es, einen „klassischen“...
Die Autokratien greifen nach der Weltherrschaft
Die Welt befindet sich im Entscheidungskampf zwischen Autokratien und demokratischer Zivilisation. Der folgende Text ist eine leicht modifizierte Fassung meines Essays, der zuerst am 12.11.2022 in der Neuen Zürcher Zeitung erschienen ist. Als kürzlich ausgerechnet Gesundheitsminister Karl Lauterbach ein Sprachtabu der Bundesregierung brach und tweetete, wir befänden uns „im Krieg mit Putin“...
Nur der Sieg der Ukraine kann den Weltkrieg verhindern
Durch Zurückhaltung gegegenüber dem russischen Aggressor und Konzessionen an ihn lässt sich der Dritte Weltkrieg nicht abwenden. Nur wenn die Vernichtungsenergie des Putinismus in der Ukraine nachhaltig gebrochen wird, kann die demokratische Welt ihre Sicherheit bewahren. Um zu bestehen, braucht die ukrainische Armee aber unverzüglich erheblich mehr und bessere schwere Waffen. Doch der Westen...
Was die Ukraine die westlichen Demokratien lehrt
Mit der Wiederwahl Emmanuel Macrons zum französischen Präsidenten ist das demokratische Europa gerade noch einmal einer politischen Katastrophe entronnen. Doch über 40 Prozent der Franzosen haben für die vom Putin-Regime finanzierte und ideologisch gesteuerte rechtsextreme Nationalistin Marine Le Pen gestimmt. Dass die antiwestlichen, kremlfreundlichen Kräfte – nicht nur von rechts, sondern...
Naher Osten: Warum die relative Ruhe trügt
Der Nahe Osten steht derzeit nicht im Fokus der internationalen Aufmerksamkeit. Denn die exzessive Gewalt, die das Bild der Region im vergangenen Jahrzehnt geprägt hat, scheint rückläufig zu sein – auch wenn mancherorts, vor allem in Syrien und im Jemen, das Töten und die Zerstörung weitergeht. Hinter der relativen Ruhe verbergen sich jedoch machtpolitische Verschiebungen, die in eine prekäre...
Außenpolitik: Modifiziertes „Weiter so“ statt Aufbruch
Ist von der Ampelregierung eine neue, offensivere deutsche Außenpolitik zu erwarten? In meiner aktuellen Kolumne in der „Ukrainischen Woche“ dämpfe ich dahingehende Erwartungen. Hier die deutsche Originalfassung des in ukrainischer Übersetzung erschienen Textes: Die neue deutsche Koalitionsregierung aus SPD, Grünen und FDP verspricht eine umfassende Erneuerung von Staat, Wirtschaft...
Ende der Kriege? Bidens falsches Signal vor den UN
In seiner Rede vor den UN hat US-Präsident Joe Biden jüngst künftige militärische Interventionen Washingtons weitgehend ausgeschlossen. Zwar machte er deutlich, dass die USA grundsätzlich auch weiterhin zum Einsatz kriegerischer Mittel bei der Verteidigung ihrer Interessen bereit seien, doch betonte er, dies werde „unser letztes Mittel sein, nicht unser erstes.“ Und Biden ging noch weiter, als er...