“Entspannung” mit Putin? Nein, es geht um Eindämmung

Joe Bidens Gipfeltreffen mit Wladimir Putin markiert einen Paradigmenwechsel in der Russland-Politik des US-Präsidenten, der in eine problematische Richtung weist. Statt eine Strategie offensiver Eindämmung der globalen Aggressionspolitik des Kreml zu entwickeln, wie man es von ihm gemäß seiner Ankündigungen im Präsidentschaftwahlkampf und zu Beginn seiner Amtszeit erwarten durfte, scheint sich Biden nun der vermeintlichen Logik einer “Entspannungspolitik” anzupassen, wie sie in (West-) Europa, und in erster Linie in Deutschland verstanden wird.

Berlin und Paris hatten es jedenfalls eilig, es Biden gleichzutun und sich für die Wiederbelebung der seit 2014 ausgesetzten EU-Russland-Gipfelgespräche auszusprechen. Das Genfer Tete-a-tete des US-Präsidenten mit Putin hat offenbar wie ein Schleusenöffner für die schon seit Langem kaum noch verhohlene französisch-deutsche Sehnsucht gewirkt, die Beziehungen zum Kreml endlich wieder zu “normalisieren”. Zwar sind Macron und Merkel mit ihrem Vorstoß beim EU-Gipfel diese Woche fürs erste gescheitert, doch muss man davon ausgehen, dass sie weiter auf die baldige Eröffnung eines russisch- europäischen Gesprächsformats auf höchster Ebene drängen werden. Flugs dichteten sie zu diesem Zweck das Genfer Treffen, das von Putin lediglich als ideale Bühne für einen großen Propaganda-Auftritt sowie als Bestätigung dafür betrachtet wurde, dass der Westen ihn ungeachtet seiner unzähligen Verbrechen als gleichwertigen globalen Partner akzeptiert, in einen großen diplomatischen Durchbruch um. Zeige sich daran doch, so hieß es aus Paris und Berlin, dass sich Konflikte “am besten durch Gespräche lösen” ließen.

Dass das Genfer Treffen irgendeinen “Konflikt gelöst” hätte, ist indes himmelweit von jeder Realität entfernt. Auch Biden selbst hat derartiges nicht behauptet und vielmehr zum Ausdruck gebracht, dass Gespräche allein keineswegs ausreichen würden, um Putin zum Einlenken zu bewegen. Dennoch wird der Biden-Putin-Gipfel in großen Teilen der deutschen Öffentlichkeit als ein Fanal der “Entspannung” betrachtet – und von Politikern und Medien mit entsprechender hoffnungsfroher Genugtuung kommentiert. So konstatierte ein führender CDU-Politiker gar schon das “Ende der Winterzeit” zwischen den USA und Russland und gab seiner Hoffnung auf “anhaltendes Tauwetter” sowie einen “Aufbruch in eine Zeit der Entspannung” Ausdruck – so, als seien für die aktuellen amerikanisch-russischen Spannungen beide Mächte gleichermaßen verantwortlich, und als sei Deutschland in dieser Konfrontation ein neutraler, unbeteiligter und unmündiger Zuschauer, dem nur inständig zu wünschen bleibe, dass sich die Großen bald wieder vertragen.

Erst Eindämmung, dann Entspannung

Doch obwohl Biden derartig blauäugigen Interpretationen seines Treffens mit Putin ausdrücklich widersprochen hat, hat er den Fantasien der Anhänger einer Annäherung an Putin mit seinem Vorgehen doch reichlich Nahrung gegeben. So erklärte er schon im Vorfeld des Gipfels, es sei in jedem Fall besser, sich persönlich gegenüberzutreten, statt übereinander zu reden. Ist das wirklich so? Indem der US-Präsident den Kreml-Chef ohne jede Vorbedingungen zu einem Treffen auf Augenhöhe einlud, aus dem Putin herausgekommen ist, ohne auch nur die geringste Konzession machen zu müssen, hat Biden ihm zu einer immensen diplomatischen Aufwertung verholfen. Auch ließ Biden verlauten, niemand sei an einem “neuen Kalten Krieg” interessiert. Meint er ernsthaft, dass dies tatsächlich auch auf Putin zutrifft? Der setzt in Wahrheit seit Jahren nicht nur sämtliche Instrumente des Kalten Kriegs gegen den Westen ein, er hat auch die Grenze zum heißen Krieg an verschiedenen Orten des Globus längst überschritten, darunter sogar mitten in Europa.

Biden erklärt zudem, es strebe “stabile und berechenbare” Beziehungen mit Russland an. Doch diese Erwartung geht vollkommen an dem Wesenskern des Putin-Regimes vorbei. Die Aggression nach Außen und die systematische Unterminierung der westlichen Demokratien ist essenziell für Putins Machterhalt – und allein um diesen, und nicht um irgendeinen rationalen Interessensausgleich, geht es ihm in letzter Instanz. So sehr indes die Zementierung seiner kleptokratischen Herrschaft mit allen Mitteln für ihn im Vordergrund steht – man sollte dabei nicht unterschätzen, dass er auch als der Mann, der Russlands imperiale Größe wiederhergestellt hat, in die Geschichtsbücher eingehen will. Persönliche Raffgier und politischer Größenwahn sind in seiner Person eng miteinander verwachsen. Putin wird von seinem Kurs der Aggression, Destruktion und Subversion jedenfalls keine Abstriche machen, solange er dafür nicht mit wirklich schmerzhaften Konsequenzen rechnen muss – Konsequenzen, die seine Herrschaft selbst ins Wanken bringen würden, und die er daher unbedingt vermeiden muss.

Es ist ein verhängnisvoller Irrtum zu glauben, mit Putin könne man verlässliche Absprachen treffen, ohne ihm zuvor den Preis in der Praxis glaubhaft deutlich gemacht zu haben, den er für die fortgesetzte Missachtung internationaler Regeln und Normen zu bezahlen hätte. Die Entspannungspolitik der 1970er und 1980er Jahre (mit ihren Anfängen in den 1960ern) wurde erst möglich, nachdem der Westen durch eine konsequente Abschreckung den Expansionsdrang des sowjetischen Totalitarismus erfolgreich gestoppt hatte. Erst diese in einmütiger Geschlossenheit der westlichen Demokratien erzielte Eindämmung zwang den Kreml zu ernsthaften Verhandlungen über einen vertraglich abgesicherten Modus vivendi zwischen den gegnerischen Blöcken im Kalten Krieg.

Von einer solchen gemeinsamen, proaktiven und langfristig angelegten Strategie der Eindämmung Putins ist der Westen jedoch noch immer weit entfernt. Der jüngste Beschluss des jüngsten EU-Gipfels, auf künftige Übergriffe Putins gegen das demokratische Europa härter und entschlossener zu reagieren, ist zwar ein erster Schritt in die richtige Richtung. Wie ernst er zu nehmen ist, muss sich jedoch erst noch erweisen – hat es die EU in dieser Hinsicht doch bisher chronisch an Mut und Konsequenz fehlen lassen.

“Rote Linien” wie die von Obama?

Entgegen anfänglicher Bekundungen lässt aber auch Joe Biden bisher keinen kohärenten Ansatz für eine Strategie der Eindämmung Russlands erkennen. Nicht nur hat er keine Vorbedingungen für das Gipfeltreffen in Genf gestellt, er hat Putin im Vorfeld mindestens zwei Geschenke gemacht, indem er auf eine harte Reaktion auf die jüngsten russischen Cyberangriffe gegen für die USA sicherheitsrelevante Ziele ebenso verzichtete wie auf die Sanktionierung der Betreibergesellschaft von Nord Stream 2. Statt dessen erklärt der US-Präsident nun, er habe Putin beim Gipfelgespräch eine Liste mit 16 Sektoren der US-Wirtschaft vorgelegt, die er als für die Infrastruktur der USA von entscheidender Bedeutung betrachte – und die der Kreml daher nicht angreifen dürfe, ohne mit Gegenschlägen rechnen zu müssen. Dieser vermeintlich kluge Schachzug Bidens wirkt bei näherem Hinsehen jedoch eher wie eine veritable diplomatische Dummheit. Denn abgesehen davon, dass der Kreml-Chef nicht im Entferntesten erkennen ließ, dass er diese Liste akzeptieren würde (er bestätigte in seiner Pressekonferenz nicht einmal, von ihr Kenntnis zu haben) – sie wirkt auf den Kreml wie ein Freifahrtschein, im Zweifelsfall andere Ziele ohne Risiko attackieren zu können. Oder ist diese Liste am Ende gar dazu geeignet, Putin sogar noch auf entsprechende Ideen zu bringen?

Biden hat bei seinem Versuch, Putin abzuschrecken, auf fatale Weise die Reihenfolge umgekehrt, indem er Putin Gegenschläge androhte, falls er weitere Cyberangriffe auf die USA – anstatt Moskau für die bereits stattgefundenen Anschläge auf die Sicherheit der USA hart zu sanktionieren, um ihm dann zu erläutern, was ihm blüht, sollte er weitere rote Linien überschreiten. Erst wenn Putin Gegenmaßnahmen tatsächlich schmerzhaft zu spüren bekommt, wird das Ziehen von roten Linien durch die USA für ihn überhaupt erst glaubwürdig. Erinnert er sich doch nur allzu gut an die “roten Linien”, die einst Obama (mit seinem Vize Biden) etwa in Syrien gezogen hat, und die dann von Obama selbst immer großzügiger ausgelegt wurden – bis er am Ende gar nichts tat. Dass Biden bisher immer noch keine massiven Gegenmaßnahmen ergriffen hat, legt Putin unweigerlich als Schwäche und Beleg dafür aus, dass die neuerlichen diesbezüglichen Ankündigungen des neuen US-Präsidenten ebenfalls nur heiße Luft seien, und dass er ihn genauso leicht ausmanövrieren könne wie damals Obama.

Bidens angeblich klaren Worte unter vier Augen haben Putin jedenfalls ganz offensichtlich nicht im Geringsten beeindruckt, so wie ihn Worte überhaupt nicht beeindrucken, sondern ausschließlich Taten. Der Kreml-Herrscher leugnet weiterhin geradezu höhnisch, irgendetwas mit den Cyberangriffen auf die USA zu tun zu haben, wie er auch generell nicht die geringsten Anzeichen dafür erkennen lässt, dass er sein Verhalten auf der weltpolitischen Bühne in irgendeiner Weise zu ändern gedenkt. Im Gegenteil, er präsentierte sich nach dem Gipfel in triumphaler Stimmung – ist er doch wieder einmal mit allen seinen Verbrechen davon gekommen und sogar noch mit einem spektakulären Auftritt auf Augenhöhe mit dem US-Präsidenten, nebst Austausch von Freundlichkeiten und gegenseitigen Bekenntnissen zu konstruktiver Zusammenarbeit, belohnt worden.

Dialog als Vorwand für Aggression

Durchaus möglich, dass Biden in der Erkenntnis des wirklichen Charakters des Putin-Regimes in Wahrheit weiter ist als er es seinen jüngsten Erklärungen durchblicken lässt, und dass die Mäßigung seiner Position gegenüber Moskau nicht zuletzt der Rücksichtnahme auf die europäischen Partner geschuldet ist. Das macht die Sache jedoch nicht besser. Zeigt Biden damit doch, dass sich diese seine Bemühungen um Koordination mit den Europäern ziemlich einseitig an den Interessen Deutschlands und seinen Beschwichtigungsbedürfnissen orientiert. Die Ukraine, aber auch Polen und andere osteuropäische Staaten sahen sich jedenfalls bereits im Vorfeld des Gipfels von Biden gröblich übergangen.

Putin seinerseits ließ auch nach seinem Gespräch mit Biden keinen Zweifel daran aufkommen, dass er die Ukraine unvermindert im Visier behalten wird. Er benutzt die Minsker Vereinbarungen lediglich als Vorwand, um die Ukraine zu einer Änderung ihrer Regierungsform zu erpressen: Mittels einer Verfassungsänderung, so seine Lesart der Bestimmungen von Minsk, soll die ukrainische Regierung der Integration der besetzten ostukrainischen Gebiete in den ukrainischen Staat zustimmen, ohne dass Moskau die faktische Kontrolle über sie aufgeben muss. Putins scheinbare Gesprächsbereitschaft im Normandie-Format verdeckt so seine wahre Absicht, über eine “Lösung” des durch seine Aggression von ihm herbeigeführten Donbass-Konflikts die gesamte Ukraine wieder unter die Kontrolle Russlands zu zwingen.

Der fortgesetzte und weiter forcierte Krieg gegen die Ukraine ist jedoch nicht das einzige Feld, auf dem Putin seinen Aggressionskurs nach Innen wie Außen unbeeindruckt fortführt. Zu Hause ist er gerade dabei, die letzten Reste von Opposition und kritischer Öffentlichkeit mittels willkürlicher Repression zu beseitigen. Seinem Vasallen Lukaschenko in Belarus führt er bei der brutalen Niederschlagung der Demokratiebewegung, Folter eingeschlossen, die Hand. Und in der syrischen Provinz Idlib werden derzeit Millionen Menschen von Assad und seiner Schutzmacht Russland regelrecht ausgehungert. Der Kreml will die Weltgemeinschaft dazu erpressen, Hilfslieferungen nur noch über das Regime in Damaskus laufen zu lassen. Auf diese Weise soll dieses die Kontrolle über Idlib zurückgewinnen, das als letzte Provinz der Rückeroberung des syrischen Territoriums durch die Kriegsachse Moskau-Teheran-Damaskus standgehalten hat. Seit Wochen bombardieren zudem Assad und seine russischen Unterstützer den Süden Idlibs – obwohl offiziell ein Waffenstillstand gilt.

Diese Liste ließe sich noch lange fortsetzen. Wir befinden uns gegenüber Russland also in keiner Situation, die dazu angetan wäre, Putin mit großzügigen Gesprächsangeboten entgegenzukommen. Dialog um jeden Preis und ohne Vorbedingungen führen zu wollen, bringt keine “Entspannung” – im Gegenteil. Es ermutigt aggressive autoritäre Machte dazu, ihre offensichtlich erfolgreiche Gewaltpolitik noch weiter auf die Spitze zu treiben. Damit Entspannungspolitik eine Chance hat, muss ihr die Eindämmung des Aggressors vorausgehen.

Trump und Biden

Ein Wort der Klärung ist noch nötig: Meine Kritik an Bidens neuer Wendung in der Russland-Politik deckt sich in vielen Punkten mit der führender US-Republikaner wie Lindsay Graham. Doch deren Angriffe auf den US-Präsidenten sind, auch wo sie inhaltlich zutreffend sein mögen, von Grund auf verlogen. Halten sie doch gleichzeitig durch dick und dünn an ihrer Nibelungentreue zu Donald Trump fest, dessen “Politik” gegenüber Wladimir Putin von weit mehr als nur von Nachgiebigkeit gekennzeichnet war – nämlich von unterwürfiger Anbiederung bis hin zu offener Komplizenschaft. Dem ist Bidens Ansatz, der zumindest auf einer einigermaßen klaren Benennung der Gefahr aufbaut, die der westlichen Welt von Putin droht, bei allen Vorbehalten unbedingt vorzuziehen.

Zumal zwischen Trump und Putin ein fundamentaler Unterschied ums Ganze besteht: Während sich Trump offen als ein Feind universaler westlicher Werte zu erkennen gegeben hat, will Biden diesen zu neuer Strahlkraft und Stärke verhelfen. Dementsprechend hat sich auch der kritische Blick auf die beiden Präsidenten qualitativ zu unterscheiden. Während Trump als Zerstörer der westlichen Demokratien und ihres Zusammenhalts betrachtet werden musste, ist Biden der – vielleicht letzte? – große Hoffnungsträger für deren Erneuerung. Umso mehr gilt es, seinen hohen Anspruch an der konkreten Politik zu messen, mit der er ihn einzulösen versucht.

Die Erleichterung darüber, dass nach Trump wieder ein ehrenhafter, verantwortungsbewusster und zurechnungsfähiger Politiker an der Spitze der westlichen Führungsmacht steht, darf jedenfalls nicht dazu verleiten, Biden von Kritik zu verschonen und seine Politik zu idealisieren. Und auch das Argument, dass man dem US-Präsident noch etwas mehr Zeit geben müsse, um seine Linie zu finden, sticht nicht so recht. Denn die entschiedene Eindämmung der russischen Aggressionspolitik duldet keinen Aufschub mehr.

Über den Autor

Richard Herzinger

Dr. Richard Herzinger, geboren 1955 in Frankfurt am Main, lebt und arbeitet als Publizist in Berlin. Als Autor, Redakteur und politischer Korrespondent war er für "Die Zeit", den Berliner "Tagesspiegel", die Züricher "Weltwoche" und zuletzt fast 15 Jahre lang für "Die Welt" und "Welt am Sonntag" tätig. Bereits vor 25 Jahren warnte er in seinem gemeinsam mit Hannes Stein verfassten Buch "Endzeitpropheten oder die Offensive der Antiwestler" vor dem Wiederaufstieg autoritärer und totalitärer Mächte und Ideologien. Er schreibt für zahlreiche deutsche und internationale Zeitungen und Zeitschriften, unter anderem eine zweiwöchentliche Kolumne für das ukrainische Magazin Український Тиждень (Ukrainische Woche; tyzhden.ua).

1 Kommentar

  • Vielen Dank für den umfassenden Russland-Artikel, der an Klarheit und Faktenreichtum nichts zu wünschen übrig läßt. Er sollte die „ Apeasement“- Freunde im linken und rechten Parteienspektrum zum Nachdenken bringen; nur vermute ich, daß diese, aus welchen Gründen auch immer, die Faktenlage gut kennen und nach dem AFD- Motto „ was Deutschland ( und den westlichen liberalen Werten)schadet,
    gut für die AFD ist, (gilt für die Linke nicht minder!) handeln. SieheCrupallas Moskaureise. Damit ist kein Staat zu machen…
    Problematisch allerdings sehe ich die militärische und z.T. ökonomische Stärke Russlands und Chinas, die weltpolitisch den Westen mit großem Erpressungspotential gegenüber stehen. Ich kann mir nicht vorstellen, wie der Westen einer Eskalation gewachsen wäre? ( Taiwan, Baltikum). Also weiterhin das Eine tun ohne das Andere zu lassen. Die furchtbare Erfahrung lehrt ja, das totalitäre Systeme meinen, einzig militärisch gewinnen zu können -auf den anderen Feldern sind sie ja unterlegen.
    Es bleibt spannend!

Richard Herzinger

Dr. Richard Herzinger, geboren 1955 in Frankfurt am Main, lebt und arbeitet als Publizist in Berlin. Als Autor, Redakteur und politischer Korrespondent war er für "Die Zeit", den Berliner "Tagesspiegel", die Züricher "Weltwoche" und zuletzt fast 15 Jahre lang für "Die Welt" und "Welt am Sonntag" tätig. Bereits vor 25 Jahren warnte er in seinem gemeinsam mit Hannes Stein verfassten Buch "Endzeitpropheten oder die Offensive der Antiwestler" vor dem Wiederaufstieg autoritärer und totalitärer Mächte und Ideologien. Er schreibt für zahlreiche deutsche und internationale Zeitungen und Zeitschriften, unter anderem eine zweiwöchentliche Kolumne für das ukrainische Magazin Український Тиждень (Ukrainische Woche; tyzhden.ua).

Schreiben Sie mir

Sie können mich problemlos auf allen gängigen Social-Media-Plattformen erreichen. Folgen Sie mir und verpassen Sie keinen Beitrag.

Kontakt

Das Wochenend-Briefing

Abonnieren Sie hier meinen wöchentlichen Newsletter. Jeden Montagmorgen kriegen Sie von mir ein kleines Update mit vier Texten zur Empfehlung.