Über diese Seite: Was für die demokratische Zivilisation auf dem Spiel steht

“We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty and the pursuit of Happiness. That to secure these rights, Governments are instituted among Men, deriving their just powers from the consent of the governed.”

Diese berühmten Sätze aus der Präambel der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von 1776 definieren das ideelle Fundament der demokratischen Zivilisation, die heute einmal mehr akut bedroht ist – durch autoritäre und totalitäre Mächte und Ideologien ebenso wie durch Relativismus und Gleichgültigkeit gegenüber den Errungenschaften der rechtstaatlichen Demokratie im Inneren der freiheitlichen Gesellschaften selbst.

An diesen vor nahezu 250 Jahren formulierten Wahrheiten festzuhalten (auch wenn man nicht an einen „Schöpfer“ glaubt) und sie gegen Ignoranz, Irrationalismus und Obskurantismus in allen Spielarten zu verteidigen, ist nicht von gestern, sondern das erste Gebot der Gegenwart. In einer Zeit, da Desinformationsapparate autokratischer Staaten, allen voran Russlands und Chinas, sowie ihre Ableger im hiesigen politischen Spektrum von Links bis Rechts den Wahrheitsbegriff selbst zu zerstören versuchen, indem sie systematisch die Trennlinien zwischen Fiktion und Realität, Lüge und Tatsachen verwischen, gilt es, sich entschieden in die Kontinuität der aufklärerischen Rationalität und in die Freiheitstradition des Westens zu stellen.

Dies gilt umso mehr in einer Situation, da im Weißen Haus ein Präsident amtiert, der die Grundwerte der amerikanischen Demokratie negiert und ihre Institutionen unterminiert, der grauenvolle Despoten wie Kim Jong-un glorifiziert und unter dem Einfluss seines Wahlhelfers Wladimir Putins steht. Zugleich erodiert unter dem Druck nationalistischer und rechts- wie linkspopulistischer Kräfte das Wertefundament der Europäischen Union. Es mit unzweideutiger Klarheit zu bekräftigen und zu verteidigen, ist die Voraussetzung für die Bewahrung der Einheit der EU und ihrer rechtsstaatlichen Integrität.

Doch die liberalen Demokratien des Westens werden nur überleben, wenn sie auf der universalen Geltung der grundlegenden Bürger- und Menschenrechte bestehen und das Ziel einer auf ihrer Achtung beruhenden globalen Ordnung weiterhin offensiv verfolgen. Das geht jedoch nicht unter dem Vorzeichen eines auf das vermeintliche „nationale Interesse“ reduzierten vorgeblichen „Realismus“, sondern nur in der Gemeinsamkeit des transatlantischen Bündnisses und durch die aktive Kooperation der Demokratien weltweit. Denn realistisch kann nur eine Politik sein, die begreift, dass die globalen Machtverhältnisse heute mehr denn je durch den Gegensatz zwischen den demokratischen offenen Gesellschaften und ihren autoritären und totalitären Antipoden bestimmt werden.

Diese Seite soll dazu beitragen, das Bewusstsein dafür wachzuhalten.

Über den Autor

Richard Herzinger
Richard Herzinger

Dr. Richard Herzinger, geboren 1955 in Frankfurt am Main, lebt und arbeitet als Publizist in Berlin. Als Autor, Redakteur und politischer Korrespondent war er für "Die Zeit", den Berliner "Tagesspiegel", die Züricher "Weltwoche" und zuletzt fast 15 Jahre lang für "Die Welt" und "Welt am Sonntag" tätig. Bereits vor 25 Jahren warnte er in seinem gemeinsam mit Hannes Stein verfassten Buch "Endzeitpropheten oder die Offensive der Antiwestler" vor dem Wiederaufstieg autoritärer und totalitärer Mächte und Ideologien. Er schreibt für zahlreiche deutsche und internationale Zeitungen und Zeitschriften, unter anderem eine zweiwöchentliche Kolumne für das ukrainische Magazin Український Тиждень (Ukrainische Woche; tyzhden.ua).

5 Kommentare

  • Der neue Grundstein ist gelegt.
    Viele werden mit Interesse und geistigem Nutzen dem Entstehen dieses freiheitlichen Gebäude entgegen sehen!

  • Manchmal hat man das Gefühl auf verlorenem Posten zu stehen. Wenn das Selbstverständliche selbstverständlich geworden ist, geht das Gefühl für das Besondere, die Errungenschaften der Zivilisation verloren. Wie Herzinger richtig schreibt ist die um sich greifende Ignoranz und die Gleichgültigkeit der größte Feind unseres Bewusstseins. Menschenrechte werden relativiert, Diktaturen gelten vielen auf einmal wieder akzeptabel, noch nicht für uns, aber für die anderen Staaten, welche die Menschenrechte mit Füßen treten. Die Menschenrechtsdeklaration der Vereinten Nationen wird mehr und mehr zur leeren Hülle. Und die Möglichkeit der Wahrheit entsorgen wir gleich mit. Das Ringen um die Wahrheit, macht der Macht über die Wahrheit Platz. Ist es Opportunismus, ist es Faulheit, ist es Wurstigkeit? Ich weiss es nicht. Was ich weiss ist, dass auch die etablierten Parteien, einst Leuchttürme der Demokratie ihre eigenen Grundlagen nicht mehr ernst nehmen. Ein Mützenich, der die NATO am liebsten abschaffen würde, “Konservative” Kräfte, die Putin als Garanten für ihre Werte erachten, Demokraten, die sich so spinnefeind geworden sind, dass sie lieber die gestern noch geteilten Überzeugungen aufgeben, als auf den Gegner zuzugehen, wie in den USA. Es ist ein Trauerspiel.

Richard Herzinger

Richard Herzinger

Dr. Richard Herzinger, geboren 1955 in Frankfurt am Main, lebt und arbeitet als Publizist in Berlin. Als Autor, Redakteur und politischer Korrespondent war er für "Die Zeit", den Berliner "Tagesspiegel", die Züricher "Weltwoche" und zuletzt fast 15 Jahre lang für "Die Welt" und "Welt am Sonntag" tätig. Bereits vor 25 Jahren warnte er in seinem gemeinsam mit Hannes Stein verfassten Buch "Endzeitpropheten oder die Offensive der Antiwestler" vor dem Wiederaufstieg autoritärer und totalitärer Mächte und Ideologien. Er schreibt für zahlreiche deutsche und internationale Zeitungen und Zeitschriften, unter anderem eine zweiwöchentliche Kolumne für das ukrainische Magazin Український Тиждень (Ukrainische Woche; tyzhden.ua).

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